Tagesordnung - SR/SR/012/2026 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida

Bezeichnung:	SR/SR/012/2026 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium:	Stadtrat Mittweida
Datum:	Do, 26.03.2026	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:45
Raum:	im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)

Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.02.2026

Ö 5

Entgeltordnung über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Ausstattungsgegenständen der Stadt Mittweida

SR/2026/014/01

Ö 6

Anteilige Verwendung des gemeindlichen Kommunalbudgets nach der Kommunalinvestkraftstärkungs-VO für die Stärkung der Feuerwehrtechnischen Zentren im Landkreis

SR/2026/020/02

Ö 7

Beschluss zur Berichtigung der Erstanlegung des Karteiblattes O 179 „Querweg“

SR/2026/011/03

12.03.2026 - Technischer Ausschuss

N 4 - ungeändert beschlossen

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26.03.2026 - Stadtrat Mittweida

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass das Karteiblatt des Verzeichnisses der Ortsstraßen für die Ortsstraße 179 „Querweg“ wie folgt zu berichtigen ist:

	alt	neu

Flurstücksnummer(n)	61/6, 621/5, 213/37, 213/38 und 769/1* jeweils Gemarkung Frankenau * teilweise	61/6, 69/3, 213/37, 213/38, 213/39, 601/4, 601/7, 610, 621/5, 622, 626, 627, 647, 650/1, 652, 675, 675/a, 769/1 und 772/2* jeweils Gemarkung Frankenau * teilweise
Anfangspunkt	Obere Dorfstraße	Mittelstraße
Endpunkt	Mittelstraße	Obere Dorfstraße

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:	23
Anwesende Mitglieder:	19
Ja-Stimmen:	19
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
Befangenheit:	0

Ö 8

Beschluss über die Einziehung der Ortsstraße O 129 „Straße (Am Stadtpark in Richtung Niedergasse)“

SR/2026/012/03

Ö 9

Neufestsetzung von Entgelten für die Leistung des Städtischen Bauhofs für die Zwecke der internen Verrechnung und externer Weiterberechnung von Aufwänden (z.B. Ersatzvornahmen, Verkehrssicherung nach Schadensfällen).

SR/2026/013/03

Ö 10

Bauanträge/Bauanfragen

Ö 11

Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)