Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0047/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0047/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bestätigung der Wahlen der Stadt- und Ortswehrleitungen der Freiwilligen Feuerwehr      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 06.11.2003      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.10.2003 und vom 06.11.2003      
Ö 7     Hebesatz-Satzung der Stadt Mittweida      
Ö 8     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 9     Schillingausstellung      
Ö 10     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
    11.11.2003 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Variante II der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    27.11.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida einschließlich Kalkulation.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             23

Ja-Stimmen:                                         18

Nein-Stimmen:                                       5

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)