Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0051/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0051/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 18.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Wahl der Ortswehrleitung Frankenau      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.11.2003      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.11.2003      
Ö 7     Bildung eines gemeinsamen Wahlausschusses für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für die Kommunalwahlen am 13.06.2004 ((aus VA 11.12.03))      
Ö 8     Wahlkreis- und Wahlbezirkseinteilung für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida; Bestimmung der Wahllokale zur Europawahl/Kommunalwahl am 13.06.2004 sowie zur Landtagswahl am 19.09.2003; Zahl der zu wählenden Stadträte und Ortschaftsräte ((aus VA 11.12.03))      
Ö 9     Hebesatz-Satzung der Stadt Mittweida ((aus Rat 27.12.03))      
    06.11.2003 - Verwaltungsausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt die Hebesatz-Satzung der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         3

Nein-Stimmen:                                       2

Stimmenthaltungen:                                2

 
   
    27.11.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

 
   
    18.12.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes für das Jahr 2004.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         13

Nein-Stimmen:                                       6

Stimmenthaltungen:                                2

 
Ö 10     Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida ((aus TA 04.12.03))      
Ö 11     Neufestlegung der Schulbezirke für die Stadt Mittweida ((aus SKSSA 02.12.03))      
Ö 12     Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida - Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der öffentlichen Auslegung auf Grund von Änderungen und Ergänzungen des Entwurfes für das Gebiet der Stadt Mittweida ((aus TA 04.12.03))      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)