Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0051/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0051/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 18.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Wahl der Ortswehrleitung Frankenau      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.11.2003      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.11.2003      
Ö 7     Bildung eines gemeinsamen Wahlausschusses für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für die Kommunalwahlen am 13.06.2004 ((aus VA 11.12.03))      
Ö 8     Wahlkreis- und Wahlbezirkseinteilung für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida; Bestimmung der Wahllokale zur Europawahl/Kommunalwahl am 13.06.2004 sowie zur Landtagswahl am 19.09.2003; Zahl der zu wählenden Stadträte und Ortschaftsräte ((aus VA 11.12.03))      
Ö 9     Hebesatz-Satzung der Stadt Mittweida ((aus Rat 27.12.03))      
Ö 10     Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida ((aus TA 04.12.03))      
    04.12.2003 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt beschließt die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida einschließlich der Kalkulation und die Aufhebung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.1998 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 01.11.2000.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    18.12.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida einschließlich der Kalkulation und die Aufhebung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen  der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida  vom 05.01.1998 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 01.11.2000.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 11     Neufestlegung der Schulbezirke für die Stadt Mittweida ((aus SKSSA 02.12.03))      
Ö 12     Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida - Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der öffentlichen Auslegung auf Grund von Änderungen und Ergänzungen des Entwurfes für das Gebiet der Stadt Mittweida ((aus TA 04.12.03))      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)