Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0051/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0051/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 18.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Wahl der Ortswehrleitung Frankenau      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.11.2003      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.11.2003      
Ö 7     Bildung eines gemeinsamen Wahlausschusses für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für die Kommunalwahlen am 13.06.2004 ((aus VA 11.12.03))      
Ö 8     Wahlkreis- und Wahlbezirkseinteilung für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida; Bestimmung der Wahllokale zur Europawahl/Kommunalwahl am 13.06.2004 sowie zur Landtagswahl am 19.09.2003; Zahl der zu wählenden Stadträte und Ortschaftsräte ((aus VA 11.12.03))      
Ö 9     Hebesatz-Satzung der Stadt Mittweida ((aus Rat 27.12.03))      
Ö 10     Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida ((aus TA 04.12.03))      
Ö 11     Neufestlegung der Schulbezirke für die Stadt Mittweida ((aus SKSSA 02.12.03))      
Ö 12     Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida - Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der öffentlichen Auslegung auf Grund von Änderungen und Ergänzungen des Entwurfes für das Gebiet der Stadt Mittweida ((aus TA 04.12.03))      
    04.12.2003 - Technischer Ausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt nach Beratung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen von Bürgern und den Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida, die Beschlüsse gemäß den Abwägungsvorschlägen und Beschlussformulierungen Nr. 1 – 40.

 

2. Das Bauamt wird beauftragt, die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben von dem Abwägungsergebnis unter Angaben der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

3. Der Technische Ausschuss empfiehlt den, gemäß dem Abwägungsergebnis, geänderten Entwurf des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida zur Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 3 BauGB und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 4 BauGB zu bestimmen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    18.12.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat fasst nach Beratung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen von Bürgern und den Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida, die Beschlüsse gemäß den Abwägungsvorschlägen und Beschlussformulierungen Nr. 1 – 40.

 

2. Das Bauamt wird beauftragt, die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben von dem Abwägungsergebnis unter Angaben der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

3. Der Rat beschließt den, gemäß dem Abwägungsergebnis, geänderten Entwurf des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida zur Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 3 BauGB und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 4 BauGB zu bestimmen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)