Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0003/2003 35. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0003/2003 35. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 13.01.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 35. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 34. öffentlichen GR-Sitzung 09.12.2002 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 35. Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Beschluss zur Änderung der Haushaltssatzung für das Jahr 2003      
    13.01.2003 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2003 wie folgt zu ändern:

    Die Grundsteuer wird bei Kleinbeträgen entsprechend der Regelung des § 28 Abs. 2

    Grundsteuergesetz  (GrStG) fällig.

    Nachrichtlich:

    Gemäß Hebesatzsatzung vom 01.01.1998 betragen die Hebesätze für 2003:

1.      für die Grundsteuer

a)     für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

b)     (Grundsteuer A)                                                          300 v. H.

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)                                                400 v. H.

    2.  für die Gewerbesteuer                                                                  350 v. H.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              10+1  

Anwesende Mitglieder:                                           9+1          

JA-Stimmen:                                                   10

NEIN-Stimmen:                                                 0

Stimmenthaltungen:                                           0

 

Ö 6     Beschluss zur Satzung der Gemeinde Altmittweida über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege und zur Pflege der Pflanzflächen      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8     Allgemeines/Informationen