Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0074/2003 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0074/2003 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.07.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.06.2003      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.06.2003      
Ö 6     Vergabe einer Bauleistung: Ausbau von Verkehrsflächen der Innenstadt Mittweida - 1. BA Weberstraße/Frongasse - Straßenbauarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 7     Vergabe einer Bauleistung: Uferweg am Bürgerkarree in Mittweida - Wegebauarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 8     Vergabe von Bauleistungen: Straßendeckenerneuerung "Schillerstraße" in Mittweida Los 1 Vergabe-Nr.: 2303280703      
Ö 9     Vergabe einer Bauleistung: Ausbau von Verkehrsflächen der Innenstadt Mittweida, 1. BA - Weberstraße/Frongasse - Errichtung einer Straßenbeleuchtungs- und Elektroversorgungsanlage (Tischvorlage)      
Ö 10     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für folgende Maßnahmen: (Tischvorlage) - Sanierung der Brücke Hauptstraße 25 über den Auenbach in Ringethal - Sanierung der Brücke Viehweg über den Dorfbach in Frankenau - Oberflächenbehandlung von Straßen im stadtgebiet von Mittweida      
Ö 11     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens Fassadensanierung Nord- und Westflügel, Schulteil Pestalozzischule (Baubeschluss)      
Ö 12     Beschluss über die Aufhebung der Veränderungssperre für das Gebiet Bebauungsplan Nr. 16 "Teilfläche der ehemaligen Wäscheunion an der Weberstraße"      
    31.07.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - zurückgestellt
   

 

 
   
    25.09.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, die Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 16 „Teilfläche der ehemaligen Wäscheunion an der Weberstraße“ vom 01.02.2002 aufzuheben.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                          15

Nein-Stimmen:                                       3

Stimmenthaltungen:                                3

 
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)