Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/TA/0003/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/TA/0003/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Do, 15.01.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Anerkennung der Schlussabrechnung KTE Ringethal - Hochwasserschäden (ohne 1. OG) und Sanierung 1. OG (nicht Hochwasser)      
Ö 2     Anerkennung der Schlussabrechnung Sanierung und Modernisierung KTE "Spielhaus" Lutherstraße 26      
Ö 3     Teileinziehung einer Straße "Gartenstraße"      
Ö 4     Widmung einer Straße "Gartenstraße"      
Ö 5     Anerkennung der Schlussabrechnung Wiederherstellung der Bachsohle des Altmittweidaer Baches, BA von Heinrich-Heine-Straße bis Südstraße - 1. Los      
Ö 6     Beschluss über die Erweiterung des Umbaugebietes 3 "Schützenplatz bis Oststraße"      
Ö 7     Entscheidung über die Aufwertungsmaßnahmen im Umbaugebiet 3 "Schützenplatz bis Oststraße" nach dem Förderprogramm "Stadtumbau Ost" (Baubeschluss)      
Ö 8     Beschluss über die Billigung des Entwurfes und die Auslegung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes "Leisniger Straße"      
    15.01.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

3. Beschlussvorschlag:

 

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt die Billigung der vorliegenden Fassung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Leisniger Straße“ vom Dezember 2003 mit der zugehörigen Begründung.

2. Der Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes ist nach § 3 Abs. 3 BauGB öffentlich auszulegen. Die Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                1

 

   
    29.01.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat billigt die vorliegende Fassung  zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Leisniger Straße“ vom Dezember 2003 mit der zugehörigen Begründung.

2. Der Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes ist nach § 3 Abs. 3 BauGB öffentlich auszulegen. Die Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         22

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 9     Bauanfragen /Bauanträge      
Ö 10     Mitteilungen/Anfragen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)