Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0005/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0005/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.01.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 18.12.2003      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.12.2003      
Ö 6     Umgestaltung der Geschäftsstraßen Rochlitzer Straße - Markt - Weberstraße. 2. Planungsabschnitt, Segment Markt      
    29.01.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss: (geändert)

Der Rat bekräftigt seinen Beschluss zur Umgestaltung der Geschäftsstraßen Rochlitzer Straße – Markt – Weberstraße vom 27.02.03 (SR/2003/019/60).

Folgende Veränderungen im 2. Planungsabschnitt, Segment Markt wird zugestimmt:

  • Standort Postmeilensäule Ecke Rochlitzer Straße/Waldheimer Straße.
  • Reduzierung der Tiefe der Parktaschen im Bereich Marktunterseite auf 4,30 m.
  • Reduzierung der minimalen Breite des an das Niveau der Rochlitzer Straße an der Marktunterseite angeglichenen Marktrandes auf ca. 2 m.
  • Verbreiterung des äußeren Randstreifens der Marktoberseite durch eine zweite Reihe Krustenplatten, auf der bei Notwendigkeit KFZ in Fahrtrichtung halten können.
  • Reduzierung der Breite der inneren Umrandung des Marktes auf ca. 3 m. Die äußere Umrandung auf der Marktoberseite (Fläche zwischen innerer Marktflächenumrandung und Krustenplattenfläche im Gehwegbereich) muss durch KFZ von der Rochlitzer Straße in Richtung Weberstraße befahrbar sein. Die Ausfahrt auf die Weberstraße erfolgt stadtauswärts.
  • Die unbefugte Nutzung des Parkstreifens auf der Marktoberseite durch KFZ ist durch eine entsprechende Beschilderung oder bauseitig auszuschließen.
  • Über die Art und den Umfang für das Befahren und Halten auf der Marktoberseite mit KFZ wird zu einem späteren Zeitpunkt durch den Technischen Ausschuss entschieden.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         22

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 7     Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Mittweida ((aus VA 08.01.04))      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2004 ((aus VA, SKSSA, TA))      
Ö 9     Teileinziehung einer Straße "Gartenstraße" ((aus TA 15.01.04))      
Ö 10     Widmung einer Straße "Gartenstraße" ((aus TA 15.01.04))      
Ö 11     Anerkennung der Schlussabrechnung Wiederherstellung der Bachsohle des Altmittweidaer Baches, BA von Heinrich-Heine-Straße bis Südstraße - 1. Los ((aus TA 15.01.04))      
Ö 12     Entscheidung über die Aufwertungsmaßnahmen im Umbaugebiet 3 "Schützenplatz bis Oststraße" nach dem Förderprogramm "Stadtumbau Ost" (Baubeschluss) ((aus TA 15.01.04))      
Ö 13     Beschluss über die Billigung des Entwurfes und die Auslegung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes "Leisniger Straße" ((aus TA 15.01.04))      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)