Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0005/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0005/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.01.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 18.12.2003      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.12.2003      
Ö 6     Umgestaltung der Geschäftsstraßen Rochlitzer Straße - Markt - Weberstraße. 2. Planungsabschnitt, Segment Markt      
Ö 7     Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Mittweida ((aus VA 08.01.04))      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2004 ((aus VA, SKSSA, TA))      
Ö 9     Teileinziehung einer Straße "Gartenstraße" ((aus TA 15.01.04))      
Ö 10     Widmung einer Straße "Gartenstraße" ((aus TA 15.01.04))      
Ö 11     Anerkennung der Schlussabrechnung Wiederherstellung der Bachsohle des Altmittweidaer Baches, BA von Heinrich-Heine-Straße bis Südstraße - 1. Los ((aus TA 15.01.04))      
Ö 12     Entscheidung über die Aufwertungsmaßnahmen im Umbaugebiet 3 "Schützenplatz bis Oststraße" nach dem Förderprogramm "Stadtumbau Ost" (Baubeschluss) ((aus TA 15.01.04))      
Ö 13     Beschluss über die Billigung des Entwurfes und die Auslegung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes "Leisniger Straße" ((aus TA 15.01.04))      
    15.01.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

3. Beschlussvorschlag:

 

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt die Billigung der vorliegenden Fassung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Leisniger Straße“ vom Dezember 2003 mit der zugehörigen Begründung.

2. Der Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes ist nach § 3 Abs. 3 BauGB öffentlich auszulegen. Die Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                1

 

   
    29.01.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat billigt die vorliegende Fassung  zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Leisniger Straße“ vom Dezember 2003 mit der zugehörigen Begründung.

2. Der Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes ist nach § 3 Abs. 3 BauGB öffentlich auszulegen. Die Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         22

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)