Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0009/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0009/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bericht über die Arbeit der Schiedsstelle im Jahr 2003      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.01.2004      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.01.2004      
Ö 7     Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) ((aus VA 05.02.04))      
Ö 8     Beschluss über in 2003 gebildeten und nach 2004 übertragenen Haushaltsreste      
Ö 9     Ausführung des Haushaltsplanes 2003 - über- und außerplanmäßige Ausgaben -      
Ö 10     Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2002      
Ö 11     Beschluss über die Erweiterung des Umbaugebietes 3 "Schützenplatz bis Oststraße" ((aus TA 12.02.04))      
    15.01.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 6 - zurückgestellt
   

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Einstimmig zurückgestellt.

   
    12.02.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt die Erweiterung des Umbaugebietes 3 „Schützenplatz bis Oststraße“ entsprechend der Abgrenzung auf dem Lageplan.

2. Das Bauamt wird beauftrag das Umbaugebiet 3 ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    26.02.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

3. Beschlussvorschlag:

1. Der Rat beschließt die Erweiterung des Umbaugebietes 3 „Schützenplatz bis Oststraße“ entsprechend der Abgrenzung auf dem Lageplan.

2. Das Bauamt wird beauftrag das Umbaugebiet 3 ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         18

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 12     Beschilderung zur maschinellen Straßenreinigung      
Ö 13     Personelle Veränderung im gemeinsamen Wahlausschuss für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)