Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0013/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0013/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.03.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 04.03.2004      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 04.03.2004      
Ö 6     - Abberufung des bisherigen ehrenamtlichen Ortswegewarts - Bestellung eines ehrenamtlichen Ortswegewarts der Stadt Mittweida ((aus VA 05.02.04))      
Ö 7     Information zur Gründung einer GmbH durch die KBE und Übertragung der enviaM-Aktien auf diese zur steuerlichen Optimierung      
Ö 8     Aufhebung der Satzung für die Nutzung des Schützenplatzes zu Volksfesten, Spezial- und Jahrmärkten, Zirkus, Messen und besonderen Veranstaltungen (Schützenplatzsatzung) in Mittweida 15.04.1996 ((aus TA 11.03.04))      
Ö 9     Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Schützenplatzes zu Volksfesten, Spezial- und Jahrmärkten, Zirkus, Messen und besonderen Veranstaltungen in Mittweida vom 15.04.1996 ((aus TA 11.03.04))      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen: Sanierung J.-G.-Fichte-Mittelschule, Los1 Elektroarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Städtischen Freizeitzentrums Mittweida ((aus SKSSA 09.03.04))      
Ö 12     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida ((aus SKSSA 09.03.04))      
Ö 13     Verkehrskonzept Innenstadt ((aus TA 11.03.04))      
    11.03.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt das Verkehrskonzept der Innenstadt dahingehend zu ändern, die Einbahnstraßenregelung in der Schumannstraße aufzuheben.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         5

Nein-Stimmen:                                       2

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    25.03.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt das Verkehrskonzept der Innenstadt dahingehend zu ändern, die Einbahnstraßenregelung in der Schumannstraße aufzuheben.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       4

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)