Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0017/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0017/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.04.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.03.2004      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.03.2004      
Ö 6     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung) der Stadt Mittweida      
Ö 7     Arbeitsplan 2004 der Städtepartnerschaftsaktivitäten      
Ö 8     Schulsprengel ab dem Schuljahr 2004/05 für die Stadt Mittweida      
Ö 9     Aufstellungsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 Wohngebiet "Ringstraße Ringethal"      
    15.04.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1 Der Technische Ausschuss befürwortet die Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 4 Wohngebiet „Ringstraße Ringethal“ für den im Lageplan dargestellten Geltungsbereich.

2. Das Bauamt wird beauftragt gemäß § 51 Abs. 4 Satz 3 SächsNatSchG den Antrag zur Ausgliederung des Wohngebietes „Ringstraße Ringethal“ aus dem Landschaftsschutzgebiet „Talsperre Kriebstein“ zu stellen.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    29.04.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1 Der Rat beschließt die Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 4 Wohngebiet „Ringstraße Ringethal“ für den im Lageplan dargestellten Geltungsbereich.

2. Das Bauamt wird beauftragt gemäß § 51 Abs. 4 Satz 3 SächsNatSchG den Antrag zur Ausgliederung des Wohngebietes „Ringstraße Ringethal“ aus dem Landschaftsschutzgebiet „Talsperre Kriebstein“ zu stellen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         18

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                1

 

Ö 10     Beschluss über die Aufstellung von örtlichen Entwicklungskonzepten für Ortsteile      
Ö 11     Erstellung einer Konzeption zur Kulturarbeit in der Stadt Mittweida      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)