Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SA/0020/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/SA/0020/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses
Gremium: Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Datum: Di, 11.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Vorstellung des Vereins OASE e. V. - Gast: Frau Weinhold      
Ö 2     Vereinsförderung gemeinnütziger, eingetragener Vereine der Stadt Mittweida für das Jahr 2004 (Projektförderung)      
Ö 3     Ferienpass 2004      
Ö 4     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 5     Satzung über die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 6     Fortführung der Erstattung von Semestergebühren für Studenten mit Hauptwohnsitz in Mittweida      
    11.05.2004 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt, den Studenten der Hochschule Mittweida mit Hauptwohnsitz in Mittweida künftig die Semestergebühren anteilig, in Höhe von 43,50 EUR pro Semester zu erstatten. Diese Maßnahme wird auf zwei Jahre befristet, d. h. die Erstattung betrifft den Zeitraum Sommersemester 2004 bis Wintersemester 2005/2006. Die Stichtage, an denen der Hauptwohnsitz jeweils bestehen muss, um die Erstattung für das vergangene und/oder laufende Semester zu erhalten, sind der 31.12.2004 und der 31.12.2005.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             9

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                2

 

   
    27.05.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, den Studenten der Hochschule Mittweida mit Hauptwohnsitz in Mittweida künftig die Semestergebühren anteilig, in Höhe von 40,00 Euro pro Semester zu erstatten. Diese Maßnahme wird auf zwei Jahre befristet, d. h. die Erstattung betrifft den Zeitraum Sommersemester 2004 bis Wintersemester 2005/2006. Die Stichtage, an denen der Hauptwohnsitz jeweils bestehen muss, um die Erstattung für das vergangene und/oder laufende Semester zu erhalten, sind der 31.12.2004 und der 31.12.2005.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 7     Mitteilungen/Anfragen      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)