Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/TA/0021/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/TA/0021/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Do, 13.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Betriebsgutachten für den Stadtwald Mittweida      
Ö 2     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2004 und vorläufige Objektliste 2005      
Ö 3     Beratung und Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange während der Beteiligungsfrist und der Bürgerbeteiligung während der Auslegungsfrist zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Leisniger Straße"      
Ö 4     Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes "Leisniger Straße"      
    13.05.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt aufgrund des § 10 BauGB vom 27.08.1997 (BGBl. I S. 2141) zuletzt geändert durch Verordnung vom 23.07.2002 (BGBl. I S. 2850) die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Leisniger Straße“ bestehend aus der Planzeichnung  (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung Dezember 2003 als Satzung.

2. Die Begründung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes wird gebilligt.

3. Das Bauamt wird beauftragt für die 3. Änderung des Bebauungsplanes die Genehmigung zu

 beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo die 3. Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung während der Dienststundeneingesehen werden und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    27.05.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat beschließt aufgrund des § 10 BauGB vom 27.08.1997 (BGBl. I S. 2141) zuletzt geändert durch Verordnung vom 23.07.2002 (BGBl. I S. 2850) die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Leisniger Straße“ bestehend aus der Planzeichnung  (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung Dezember 2003 als Satzung.

2. Die Begründung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes wird gebilligt.

3. Das Bauamt wird beauftragt für die 3. Änderung des Bebauungsplanes die Genehmigung zu

   beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzu-

   geben, wo die 3. Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung während der Dienststunden

   eingesehen werden und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 5     Bauanfragen /Bauanträge      
Ö 6     Mitteilungen/Anfragen      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)