Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0022/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0022/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.04.2004      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.04.2004      
Ö 6     Konzept zur Verbesserung der kommunalen Wirtschaftsförderung in der Stadt Mittweida: Bildung - Wirtschaft - Arbeit      
Ö 7     Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2004 ((aus VA 06.05.04))      
Ö 8     Fortführung der Erstattung von Semestergebühren für Studenten mit Hauptwohnsitz in Mittweida ((aus SKSSA/BA 11.05.04))      
Ö 9     Ferienpass 2004 ((aus SKSSA/BA 11.05.04))      
Ö 10     Satzung über die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida ((aus SKSSA/BA 11.05.04))      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida ((aus SKSSA/BA 11.05.04))      
Ö 12     Betriebsgutachten für den Stadtwald Mittweida ((aus TA 13.05.04))      
Ö 13     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2004 und vorläufige Objektliste 2005 ((aus TA 13.05.04))      
Ö 14     Beratung und Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange während der Beteiligungsfrist und der Bürgerbeteiligung während der Auslegungsfrist zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Leisniger Straße" ((aus TA 13.05.04))      
    13.05.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt über die während der öffentlichen Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange den Beschluss über die Prüfung des folgenden Abwägungsergebnisses:

Es mussten keine Anregungen in die Abwägung gemäß Anlage - Abwägungsvorschlag eingestellt werden.

a) Anregungen werden berücksichtigt von:                    entfällt

b) Anregungen werden teilweise berücksichtigt von:         entfällt

c) Anregungen werden nicht berücksichtigt von:             entfällt

2. Das Bauamt wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange, die Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    27.05.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat fasst über die während der öffentlichen Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange den Beschluss über die Prüfung des folgenden Abwägungsergebnisses:

   Es mussten keine Anregungen in die Abwägung gemäß Anlage - Abwägungsvorschlag einge-

   stellt werden.

   a) Anregungen werden berücksichtigt von:                 entfällt

   b) Anregungen werden teilweise berücksichtigt von:      entfällt

   c) Anregungen werden nicht berücksichtigt von:          entfällt

 

2. Das Bauamt wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange, die Anregungen erhoben haben,

   von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 15     Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes "Leisniger Straße" ((aus TA 13.05.05))      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)