Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0026/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0026/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.06.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.05.2004      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.05.2004      
Ö 6     Ergebnisse der Stadtratswahl 2004      
Ö 7     1. Nachtrag für das Jahr 2004      
Ö 8     Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan      
Ö 9     Beschluss über die Billigung des Entwurfes und die Auslegung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"      
    10.06.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss befürwortet die Billigung / der Rat billigt die vorliegende Fassung

    vom 28.05.2004 zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ mit

    der dazugehörigen Begründung für die Grundstücke Ahornweg 4, Lindenweg 6, Rößgener

    Straße 44, 46 und 48.

2. Der Entwurf zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ ist nach

    § 3 Abs. 3 BauGB öffentlich auszulegen. Die betroffenen Träger öffentlicher Belange sind

    gemäß § 4 BauGB zu beteiligen. Anregungen können nur zu den geänderten Teilen vorge-

    bracht werden.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    24.06.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat billigt die vorliegende Fassung vom 28.05.2004 zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ mit der dazugehörigen Begründung für die Grundstücke Ahornweg 4, Lindenweg 6, Rößgener Straße 44, 46 und 48.

2. Der Entwurf zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ ist nach

§ 3 Abs. 3 BauGB öffentlich auszulegen. Die betroffenen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 BauGB zu beteiligen. Anregungen können nur zu den geänderten Teilen vorgebracht werden.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)