Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/TA/0029/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/TA/0029/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Do, 16.09.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Dorfentwicklungskonzept - Information zum Finanzierungsstand (mündl.)      
Ö 2     Verkehrsregime an der Marktoberseite in Erfüllung des Ratsbeschlusses SR/2004/016/FR vom 29.01.2004      
Ö 3     Konzept zur Verbesserung der kommunalen Wirtschaftsförderung in der Stadt Mittweida: Bildung - Wirtschaft - Arbeit (Verfasser : Herr Pester)      
Ö 4     Planung und Anlage eines Rundwanderweges "Oberes Hahnebachtal"      
Ö 5     1.1. Rücknahme des Beschlusses vom 27.02.2003 zur Abstufung eines Straßenzuges 1.2. Beauftragung des Bürgermeisters, die Aufstufung eines Straßenzuges zur Staatsstraße zu beantragen      
Ö 6     Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida      
    16.09.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt die vorgebrachten Anregungen der Bürger und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf 5/2004 des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida mit dem Ergebnis gemäß der Anlage zu übernehmen:

Die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, sind von dem Abwägungsergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Der Technische Ausschuss empfiehlt über den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida unter Berücksichtigung der gemäß Pkt 1 beschlossenen Abwägungsergebnisse den Beschluss zu fassen/der Rat beschließt den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida unter Berücksichtigung der gemäß Pkt. 1 beschlossenen Abwägungsergebnisse.

3. Der Erläuterungsbericht wird gebilligt.

4. Der Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida ist zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan mit dem Erläuterungsbericht während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    30.09.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat beschließt die vorgebrachten Anregungen der Bürger und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf 5/2004 des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida mit dem Ergebnis gemäß der Anlage zu übernehmen:

Die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, sind von dem Abwägungsergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Der Rat beschließt den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida unter Berücksichtigung der gemäß Pkt. 1 beschlossenen Abwägungsergebnisse.

3. Der Erläuterungsbericht wird gebilligt.

4. Der Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida ist zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan mit dem Erläuterungsbericht während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 7     Diskussion zur Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg" für den Bereich der Grundstücke Birkenweg Nr. 48 bis 56      
Ö 8     Vergabe von Bauleistungen,Pestalozzi-Grundschule: Umsetzung des Brandschutzkonzeptes 1. Bauabschnitt Heizung/Sanitär      
Ö 9     Bauanfragen /Bauanträge      
Ö 10     Mitteilungen/Anfragen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)