Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0030/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0030/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.09.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.08.2004      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.08.2004      
Ö 6     Vorstellung Projektunterlagen Ausbau von Verkehrsflächen der Innenstadt Mittweida - Bauabschnitt 3: Rochlitzer Straße bis Stadtgraben      
Ö 7     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens, Ausbau von Verkehrsflächen der Innenstadt Mittweida Bauabschnitt 3: Rochlitzer Straße bis Stadtgraben (Baubeschluss)      
Ö 8     Konzept zur Verbesserung der kommunalen Wirtschaftsförderung in der Stadt Mittweida: Bildung - Wirtschaft - Arbeit ((aus Rat u. Ausschüssen))      
Ö 9     Benennung der Vertreter und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Gymnasium Mittweida/Hainichen      
Ö 10     Beschluss zur Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" und über die Vereinbarung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" ((aus VA 02.09.04))      
Ö 11     Neuorganisation Rechnungsprüfung ((aus VA 02.09.04))      
    02.09.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, ab dem Prüfungszeitraum 2003 die pflichtigen Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung nicht mehr durch eigene Bedienstete der Stadtverwaltung Mittweida durchzuführen, sondern diese dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Mittweida zu übertragen. Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, die Prüfung der Vergaben im Rahmen seiner Organisationshoheit nach seinem Ermessen einem anderen Fachamt der Stadtverwaltung Mittweida zuzuordnen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             9

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                1

 

   
    30.09.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, ab dem Prüfungszeitraum 2003 die pflichtigen Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung nicht mehr durch eigene Bedienstete der Stadtverwaltung Mittweida durchzuführen, sondern diese dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Mittweida zu übertragen. Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, die Prüfung der Vergaben im Rahmen seiner Organisationshoheit nach seinem Ermessen einem anderen Fachamt der Stadtverwaltung Mittweida zuzuordnen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         14

Nein-Stimmen:                                       3

Stimmenthaltungen:                                4

 

Ö 12     Erhalt der Schuljugendarbeit in der J.-G.-Fichte-Mittelschule im Jahr 2005 ((aus SKSSA 14.09.04))      
Ö 13     Planung und Anlage eines Rundwanderweges "Oberes Hahnebachtal" ((aus TA 16.09.04))      
Ö 14     1.1. Rücknahme des Beschlusses vom 27.02.2003 zur Abstufung eines Straßenzuges 1.2. Beauftragung des Bürgermeisters, die Aufstufung eines Straßenzuges zur Staatsstraße zu beantragen ((aus TA 16.09.04))      
Ö 15     Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida ((aus TA 16.09.04))      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)