Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens, Ausbau von Verkehrsflächen der Innenstadt Mittweida Bauabschnitt 3: Rochlitzer Straße bis Stadtgraben (Baubeschluss)
Beschluss zur Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" und über die Vereinbarung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" ((aus VA 02.09.04))
1.1. Rücknahme des Beschlusses vom 27.02.2003 zur Abstufung eines Straßenzuges 1.2. Beauftragung des Bürgermeisters, die Aufstufung eines Straßenzuges zur Staatsstraße zu beantragen ((aus TA 16.09.04))
Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida ((aus TA 16.09.04))
16.09.2004 - Technischer Ausschuss
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
1.
Der Technische Ausschuss empfiehlt die vorgebrachten Anregungen der Bürger und
der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf 5/2004 des
Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der
Stadt Mittweida mit dem Ergebnis gemäß der Anlage zu übernehmen:
Die
Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen
erhoben haben, sind von dem Abwägungsergebnis unter Angabe der Gründe in
Kenntnis zu setzen.
2.
Der Technische Ausschuss empfiehlt über den Flächennutzungsplan der
Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida unter
Berücksichtigung der gemäß Pkt 1 beschlossenen Abwägungsergebnisse den
Beschluss zu fassen/der Rat beschließt den Flächennutzungsplan der
Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida unter
Berücksichtigung der gemäß Pkt. 1 beschlossenen Abwägungsergebnisse.
3.
Der Erläuterungsbericht wird gebilligt.
4.
Der Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida ist zur
Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann ortsüblich
bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan mit dem Erläuterungsbericht
während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt
werden kann.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden Gremiums:7
Anwesende Mitglieder:7
Ja-Stimmen:7
Nein-Stimmen:0
Stimmenthaltungen:0
30.09.2004 - Stadtrat Mittweida
Ö 15 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
1. Der Rat beschließt die
vorgebrachten Anregungen der Bürger und der Stellungnahmen der Träger
öffentlicher Belange zum Entwurf 5/2004 des Flächennutzungsplanes der
Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida mit dem
Ergebnis gemäß der Anlage zu übernehmen:
Die Bürger sowie die Träger öffentlicher
Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, sind von dem
Abwägungsergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Der Rat beschließt den
Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der
Stadt Mittweida unter Berücksichtigung der gemäß Pkt. 1 beschlossenen
Abwägungsergebnisse.
3. Der Erläuterungsbericht wird
gebilligt.
4. Der Flächennutzungsplan der
Verwaltungsgemeinschaft Mittweida ist zur Genehmigung vorzulegen und die
Erteilung der Genehmigung alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist
anzugeben, wo der Plan mit dem Erläuterungsbericht während der Dienststunden
eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
