Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0030/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0030/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.09.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.08.2004      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.08.2004      
Ö 6     Vorstellung Projektunterlagen Ausbau von Verkehrsflächen der Innenstadt Mittweida - Bauabschnitt 3: Rochlitzer Straße bis Stadtgraben      
Ö 7     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens, Ausbau von Verkehrsflächen der Innenstadt Mittweida Bauabschnitt 3: Rochlitzer Straße bis Stadtgraben (Baubeschluss)      
Ö 8     Konzept zur Verbesserung der kommunalen Wirtschaftsförderung in der Stadt Mittweida: Bildung - Wirtschaft - Arbeit ((aus Rat u. Ausschüssen))      
    27.05.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beschluss:

Beschluss:

 

-Vorlage in Ausschuss verwiesen-

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    02.09.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    16.09.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    30.09.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Bildung eines Beirates für Wirtschaftsförderung und die Aufstellung eines jährlichen Arbeitsplanes jeweils in der Ratssitzung bis Dezember des Jahres für das Folgejahr.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 9     Benennung der Vertreter und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Gymnasium Mittweida/Hainichen      
Ö 10     Beschluss zur Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" und über die Vereinbarung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" ((aus VA 02.09.04))      
Ö 11     Neuorganisation Rechnungsprüfung ((aus VA 02.09.04))      
Ö 12     Erhalt der Schuljugendarbeit in der J.-G.-Fichte-Mittelschule im Jahr 2005 ((aus SKSSA 14.09.04))      
Ö 13     Planung und Anlage eines Rundwanderweges "Oberes Hahnebachtal" ((aus TA 16.09.04))      
Ö 14     1.1. Rücknahme des Beschlusses vom 27.02.2003 zur Abstufung eines Straßenzuges 1.2. Beauftragung des Bürgermeisters, die Aufstufung eines Straßenzuges zur Staatsstraße zu beantragen ((aus TA 16.09.04))      
Ö 15     Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida ((aus TA 16.09.04))      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)