Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0034/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0034/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.10.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.09.2004      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.09.2004      
Ö 6     Umsetzung der Konzeption des touristischen Leitsystems, Teil 2 ((aus TA 14.10.04))      
Ö 7     Ausführung des Haushaltsplanes 2004 - über- und außerplanmäßige Ausgaben -      
Ö 8     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida in der Fassung der Dritten Änderungssatzung inklusive Kalkulation ((aus SKSSA 12.10.04))      
    12.10.2004 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt, die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida in der Fassung der Dritten Änderungssatzung inklusive Kalkulation.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             9

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                2

 
   
    28.10.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida inklusive Kalkulation.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                1

 
Ö 9     Aufstufung einer Straße, Gerhart-Hauptmann-Straße (kurze) ((aus TA 14.10.04))      
Ö 10     Aufstufung einer Straße, Julius-Fucik-Straße (kurze) ((aus TA 14.10.04))      
Ö 11     Widmung eines Weges, Weg von der Wohnsiedlung "Am Jägerhof" zur Bushaltestelle an der "Straße des Friedens" ((aus TA 14.10.04))      
Ö 12     Widmung einer Straße, Straße in der Wohnsiedlung "Am Jägerhof" ((aus TA 14.10.04))      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)