Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0038/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0038/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.10.2004      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.10.2004      
Ö 6     Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1      
Ö 7     Feststellung der Jahresrechnung 2002 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2002 der Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Regie- und Baubetreuungsgesellschaft mbH      
    25.11.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.      Der Rat nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 der Stadt Mittweida.

2.      Der Rat stellt die Jahresrechnung der Stadt Mittweida für das Haushaltsjahr 2002 wie folgt fest:

 

Es belaufen sich

- die Solleinnahmen und Sollausgaben auf je                    20.680.242,62 Euro

  davon im Verwaltungshaushalt                                   14.591.290,30 Euro

  davon im Vermögenshaushalt                                     6.088.952,32 Euro

 

- die Summe der Haushaltsreste auf

  Verwaltungshaushalt – Ausgaben -                                   12.635,00 Euro

  Vermögenshaushalt – Einnahmen -                                 604.081,66 Euro

  Vermögenshaushalt – Ausgaben -                                3.782.567,73 Euro

 

- die Entnahme aus der Rücklage auf                                273.688,59 Euro

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         16

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                6

 
Ö 8     Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Mittweida (Straßenreinigungssatzung)      
Ö 9     Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung)      
Ö 10     Änderung des Gesellschaftervertrages der TechnologiePark Mittweida GmbH      
Ö 11     Änderung des Gesellschaftervertrages der TPM-WiPro GmbH      
Ö 12     Bildung eines Wirtschaftsförderungsbeirats und Berufung der Mitglieder      
Ö 13     Konzeption zur Errichtung eines Gedenksteins am Gelände der ehemaligen Außenstelle des KZ Flossenbürg      
Ö 14     Richtlinie zur Förderung von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Mittweida      
Ö 15     Konzeption zur Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Mittweida      
Ö 16     Beschluss über die Zweite Änderungssatzung zur Erhaltungssatzung der Stadt Mittweida      
Ö 17     Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereiches der "Erhaltungsmaßnahme Altstadt Mittweida"      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)