Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0038/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0038/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.10.2004      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.10.2004      
Ö 6     Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1      
Ö 7     Feststellung der Jahresrechnung 2002 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2002 der Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Regie- und Baubetreuungsgesellschaft mbH      
Ö 8     Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Mittweida (Straßenreinigungssatzung)      
Ö 9     Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung)      
    11.11.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.       Der Technische Ausschuss bestätigt die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr für den Zeitraum 01.01.2005 bis 31.12.2008.

2.       Der Technische Ausschuss bestätigt die Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung).

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    25.11.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.       Der Rat beschließt die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr für den Zeitraum 01.01.2005 bis 31.12.2008.

 

2.       Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung).

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 10     Änderung des Gesellschaftervertrages der TechnologiePark Mittweida GmbH      
Ö 11     Änderung des Gesellschaftervertrages der TPM-WiPro GmbH      
Ö 12     Bildung eines Wirtschaftsförderungsbeirats und Berufung der Mitglieder      
Ö 13     Konzeption zur Errichtung eines Gedenksteins am Gelände der ehemaligen Außenstelle des KZ Flossenbürg      
Ö 14     Richtlinie zur Förderung von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Mittweida      
Ö 15     Konzeption zur Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Mittweida      
Ö 16     Beschluss über die Zweite Änderungssatzung zur Erhaltungssatzung der Stadt Mittweida      
Ö 17     Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereiches der "Erhaltungsmaßnahme Altstadt Mittweida"      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)