Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0038/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0038/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.10.2004      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.10.2004      
Ö 6     Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1      
Ö 7     Feststellung der Jahresrechnung 2002 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2002 der Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Regie- und Baubetreuungsgesellschaft mbH      
Ö 8     Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Mittweida (Straßenreinigungssatzung)      
Ö 9     Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung)      
Ö 10     Änderung des Gesellschaftervertrages der TechnologiePark Mittweida GmbH      
Ö 11     Änderung des Gesellschaftervertrages der TPM-WiPro GmbH      
Ö 12     Bildung eines Wirtschaftsförderungsbeirats und Berufung der Mitglieder      
Ö 13     Konzeption zur Errichtung eines Gedenksteins am Gelände der ehemaligen Außenstelle des KZ Flossenbürg      
Ö 14     Richtlinie zur Förderung von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Mittweida      
Ö 15     Konzeption zur Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Mittweida      
Ö 16     Beschluss über die Zweite Änderungssatzung zur Erhaltungssatzung der Stadt Mittweida      
Ö 17     Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereiches der "Erhaltungsmaßnahme Altstadt Mittweida"      
    11.11.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Erweiterung des Geltungsbereiches für die „Erhaltungsmaßnahme Altstadt Mittweida“ gemäß dem in der Anlage beigefügten Übersichtsplan zur Abgrenzung der Erhaltungsmaßnahme.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    25.11.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Erweiterung des Geltungsbereiches für die „Erhaltungsmaßnahme Altstadt Mittweida“ gemäß dem in der Anlage beigefügten Übersichtsplan zur Abgrenzung der Erhaltungsmaßnahme.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         22

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)