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		Betreff 
		Vorlage 
	 
	
		 
	 
	
		Ö 1  
		  
  
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 2  
		  
  
Einwohnerfragestunde 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 3  
		  
  
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung) 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 4  
		  
  
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom  28.10.2004  
  
  
 
  
	 
	
		Ö 5  
		  
  
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.10.2004  
  
  
 
  
	 
	
		Ö 6  
		  
  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 7  
		  
  
Feststellung der Jahresrechnung 2002 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2002 der Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Regie- und Baubetreuungsgesellschaft mbH 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 8  
		  
  
Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Mittweida (Straßenreinigungssatzung) 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 9  
		  
  
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung) 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 10  
		  
  
Änderung des Gesellschaftervertrages der TechnologiePark Mittweida GmbH 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 11  
		  
  
Änderung des Gesellschaftervertrages der TPM-WiPro GmbH 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 12  
		  
  
Bildung eines Wirtschaftsförderungsbeirats und Berufung der Mitglieder 
  
  
 
  
	 
	
		  
		  
		 25.11.2004 - Stadtrat Mittweida 
	 
	
		  
		  
		 Ö 12 - ungeändert beschlossen 
	 
	
		  
		  
		
 
 
 
 
 
 
Beschluss: 
Beschluss: 
Der Rat beschließt die Bildung des Wirtschaftsförderungsbeirats
der Stadt Mittweida und beruft die nachfolgend genannten Personen als dessen
Mitglieder:
  
Herr Müller                (Firma
IMM)                                Herr
Dr. Gebauer       (CDU-Fraktion)
Herr Dr. Opitz            (Firma
TPM)                                Herr
Bachmann         (PDS-Fraktion)
Herr Fischer              (Gewerbering
Mittweida)                  Herr Dißmann            (SPD-Fraktion)
Herr Peisker              (Kreishandwerkersch.
Mittweida)       Herr Härtel                (FDP-Fraktion)
Herr Damm              (Bürgermeister)                            Herr Schmalz        
 Stadtverwaltung)
Herr Prof. Dr. Schulz   (Hochschule
Mittweida)
  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
Abstimmung: 
Abstimmung: 
Mitglieder des beschließenden Gremiums:     23
Anwesende Mitglieder:                               22
Ja-Stimmen:                                          22
Nein-Stimmen:                                        0
Stimmenthaltungen:                                 0
  
 
 
 
	 
	
		Ö 13  
		  
  
Konzeption zur Errichtung eines Gedenksteins am Gelände der ehemaligen Außenstelle des KZ Flossenbürg 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 14  
		  
  
Richtlinie zur Förderung von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Mittweida 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 15  
		  
  
Konzeption zur Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Mittweida 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 16  
		  
  
Beschluss über die Zweite Änderungssatzung zur Erhaltungssatzung der Stadt Mittweida 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 17  
		  
  
Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereiches der "Erhaltungsmaßnahme Altstadt Mittweida" 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 18  
		  
  
Bauanträge/Bauanfragen 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 19  
		  
  
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung) 
  
  
 
  
	 
	
		N 1  
		  
  
(nichtöffentlich) 
  
  
  
	 
	
		N 2  
		  
  
(nichtöffentlich) 
  
  
  
	 
	
		N 3  
		  
  
(nichtöffentlich) 
  
  
  
	 
	
		N 4  
		  
  
(nichtöffentlich) 
  
  
  
	 
	
		N 5  
		  
  
(nichtöffentlich) 
  
  
  
	 
	
		N 6  
		  
  
(nichtöffentlich) 
  
  
  
	 
	
		N 7  
		  
  
(nichtöffentlich)