Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0018/2004 50. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0018/2004 50. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 14.06.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 50. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 49. öffentlichen GR-Sitzung 10.05.2004 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung für die Maßnahmen "Deckensanierung Alte Hauptstraße" und "Brückenbau Clemens-Fritzsche-Straße"      
Ö 6     Beschluss zur Bestätigung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2004      
Ö 7     Beschluss zur Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" und über die Vereinbarung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen"      
    14.06.2004 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Altmittweida beschließt die Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes „Gasversorgung in Südsachsen“ und dazu gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 SiGrG die Verbandssatzung des Zweckverbandes „Gasversorgung in Südsachsen“ Stand: 30.04.2004.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              10+1  

Anwesende Mitglieder:                                        9

Ja-Stimmen:                                                     9

Nein-Stimmen:                                                  0

Stimmenthaltungen:                                           0

 
Ö 8     Auswertung der Wahl am 13.06.2004      
Ö 9     Beschluss zur Einstellung der Maßnahme "Deckensanierung Alte Hauptstraße" mit erhöhtem Eigenmittelanteil im 2. Nachtragshaushalt 2004      
Ö 10     Allgemeines/Informationen