Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0021/2004 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0021/2004 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 13.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 1. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bürgerfragestunde      
Ö 4     Darlegung und Erörterung des Entwurfes des 2. Nachtragshaushaltes 2004      
Ö 5     Beschluss zur Annullierung der Gemeinderatsvorlage GR/2004/021/BM vom 14.06.2004 zur Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" und über die Vereinbarung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen"      
Ö 6     Beschluss zur Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" und über die Vereinbarung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen"      
    13.09.2004 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Altmittweida beschließt die Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes „Gasversorgung in Südsachsen“ und dazu gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 SiGrG die Verbandssatzung des Zweckverbandes „Gasversorgung in Südsachsen“ Stand: 30.04.2004.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:                       13+1

Anwesende Mitglieder:                                                11+1

Ja-Stimmen:                                                             12

Nein-Stimmen:                                                          0

Stimmenthaltungen:                                                   0

 
Ö 7     Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 409/1 der Gemarkung Altmittweida      
Ö 8     Beschluss zur Überprüfung der neu gewählten Gemeinderäte einschl. des Bürgermeisters auf Mitgliedschaft in der und/oder ihrer Tätigkeit für die Staatssicherheit der DDR      
Ö 9     Beschluss zum Abschluss eines Leasingvertrages für ein Dienstfahrzeug (Pkw) für das Bürgermeisteramt Altmittweida      
Ö 10     Beschluss zum Wechsel des Verlages für den Druck des "Gemeindenanzeigers" der Gemeinde Altmittweida      
Ö 11     Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan      
Ö 12     Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Gemeinde Altmittweida      
Ö 13     Allgemeines/Informationen