Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0021/2004 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0021/2004 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 13.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 1. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bürgerfragestunde      
Ö 4     Darlegung und Erörterung des Entwurfes des 2. Nachtragshaushaltes 2004      
Ö 5     Beschluss zur Annullierung der Gemeinderatsvorlage GR/2004/021/BM vom 14.06.2004 zur Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" und über die Vereinbarung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen"      
Ö 6     Beschluss zur Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" und über die Vereinbarung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen"      
Ö 7     Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 409/1 der Gemarkung Altmittweida      
Ö 8     Beschluss zur Überprüfung der neu gewählten Gemeinderäte einschl. des Bürgermeisters auf Mitgliedschaft in der und/oder ihrer Tätigkeit für die Staatssicherheit der DDR      
Ö 9     Beschluss zum Abschluss eines Leasingvertrages für ein Dienstfahrzeug (Pkw) für das Bürgermeisteramt Altmittweida      
Ö 10     Beschluss zum Wechsel des Verlages für den Druck des "Gemeindenanzeigers" der Gemeinde Altmittweida      
    13.09.2004 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, per 31.12.2004 den Vertrag mit dem „Verlag und Druck Linus Wittich KG“, 04916 Herzberg, zu kündigen und per 01.01.2005 einen Vertrag für den Druck und den Vertrieb des „Gemeindeanzeigers“ mit dem „Riedel OHG-Verlag“, 09247 Chemnitz, OT Röhrsdorf, abzuschließen.

 

Gleichermaßen ist zum 31.12.2004 die gegenwärtige Rahmenvereinbarung über eine monatliche Zustellung von Infopost an alle Haushalte in Altmittweida mit den „Vertriebsdienstleistungen Mittweida-Express GmbH“ zu kündigen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:                                 13+1

Anwesende Mitglieder:                                                          11+1

Ja-Stimmen:                                                                      12

Nein-Stimmen:                                                                     0

Stimmenthaltungen:                                                              0

 
Ö 11     Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan      
Ö 12     Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Gemeinde Altmittweida      
Ö 13     Allgemeines/Informationen