Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0021/2004 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0021/2004 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 13.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 1. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bürgerfragestunde      
Ö 4     Darlegung und Erörterung des Entwurfes des 2. Nachtragshaushaltes 2004      
Ö 5     Beschluss zur Annullierung der Gemeinderatsvorlage GR/2004/021/BM vom 14.06.2004 zur Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" und über die Vereinbarung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen"      
Ö 6     Beschluss zur Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen" und über die Vereinbarung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen"      
Ö 7     Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 409/1 der Gemarkung Altmittweida      
Ö 8     Beschluss zur Überprüfung der neu gewählten Gemeinderäte einschl. des Bürgermeisters auf Mitgliedschaft in der und/oder ihrer Tätigkeit für die Staatssicherheit der DDR      
Ö 9     Beschluss zum Abschluss eines Leasingvertrages für ein Dienstfahrzeug (Pkw) für das Bürgermeisteramt Altmittweida      
Ö 10     Beschluss zum Wechsel des Verlages für den Druck des "Gemeindenanzeigers" der Gemeinde Altmittweida      
Ö 11     Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan      
Ö 12     Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Gemeinde Altmittweida      
    13.09.2004 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Gemeinderat empfiehlt,  die vorgebrachten Anregungen der Bürger und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf 5/2004 des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Gemeinde Altmittweida mit dem Ergebnis gemäß Anlage zu übernehmen.

 

Die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, sind von dem Abwägungsergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Gemeinderat empfiehlt, den Beschluss über den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Gemeinde Altmittweida unter Berücksichtigung der gemäß Punkt 1 beschlossenen Abwägungsergebnisse zu fassen.

 

  1. Der Erläuterungsbericht wird gebilligt.

 

  1. Der Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida ist zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan mit dem Erläuterungsbericht während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:                                 13+1

Anwesende Mitglieder:                                                          11+1

Ja-Stimmen:                                                                      12

Nein-Stimmen:                                                                     0

Stimmenthaltungen:                                                              0

 

Ö 13     Allgemeines/Informationen