Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0077/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0077/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO durch den Bürgermeister (mündl.)      
Ö 2     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.07.2004      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.07.2004      
Ö 7     Erneute Überprüfung des Stadtrates MW und von Beschäftigten der Stadtverwaltung MW auf Hinweise für eine Zusammenarbeit mit dem MfS/Amt für nationale Sicherheit der ehem. DDR unter Einbeziehung der Rosenholz-Dateien      
    26.08.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat Mittweida beschließt, alle Mitglieder des Stadtrates und die im Pkt. 4 – Sachverhalt – aufgelisteten Beschäftigten der Stadtverwaltung Mittweida (ergänzt wurde Herr Klaus Pollrich) auf Hinweise für eine Zusammenarbeit mit dem MfS/ANS der ehem. DDR erneut zu überprüfen.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          21

Ja-Stimmen:                                                                      15

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        6

 

Ö 8     Ergänzung zum Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan vom 24.06.2004      
Ö 9     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 10     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)