Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung)
11.11.2004 - Technischer Ausschuss
Ö 2 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
1.Der
Technische Ausschuss bestätigt die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr für
den Zeitraum 01.01.2005 bis 31.12.2008.
2.Der
Technische Ausschuss bestätigt die Satzung über die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida
(Straßenreinigungsgebührensatzung).
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden Gremiums:7
Anwesende Mitglieder:6
Ja-Stimmen:6
Nein-Stimmen:0
Stimmenthaltungen:0
25.11.2004 - Stadtrat Mittweida
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
1.Der
Rat beschließt die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr für den Zeitraum
01.01.2005 bis 31.12.2008.
2.Der
Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in
der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung).
