Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/TA/0083/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/TA/0083/2004 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Do, 11.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Mittweida (Straßenreinigungssatzung)      
Ö 2     Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung)      
Ö 3     Beschluss über die Zweite Änderungssatzung zur Erhaltungssatzung der Stadt Mittweida      
Ö 4     Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereiches der "Erhaltungsmaßnahme Altstadt Mittweida"      
    11.11.2004 - Technischer Ausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Erweiterung des Geltungsbereiches für die „Erhaltungsmaßnahme Altstadt Mittweida“ gemäß dem in der Anlage beigefügten Übersichtsplan zur Abgrenzung der Erhaltungsmaßnahme.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    25.11.2004 - Stadtrat Mittweida
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Erweiterung des Geltungsbereiches für die „Erhaltungsmaßnahme Altstadt Mittweida“ gemäß dem in der Anlage beigefügten Übersichtsplan zur Abgrenzung der Erhaltungsmaßnahme.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         22

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 5     Bauanfragen /Bauanträge      
Ö 6     Mitteilungen/Anfragen      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)