Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0011/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0011/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.01.2005      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.01.2005      
Ö 6     Benennung einer Straße in der Stadt Mittweida      
Ö 7     Ausführung des Haushaltsplanes 2004 - über- und außerplanmäßige Ausgaben -      
Ö 8     Feststellung der Jahresrechnung 2003 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2003 der Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Regie- u. Baubetreuungsgesellschaft mbH      
    24.02.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.      Der Rat nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des LRA über die Prüfung der Jahresrechnung 2003 der Stadt Mittweida.

2.      Der Rat stellt die Jahresrechnung der Stadt Mittweida für das Haushaltsjahr 2003 wie folgt fest:

Es belaufen sich

- die Solleinnahmen und Sollausgaben auf je                    24.951.642,10 Euro

  davon im Verwaltungshaushalt                                   14.659.364,35 Euro

  davon im Vermögenshaushalt                                    10.292.277,75 Euro

- die Summe der Haushaltsreste auf

  Verwaltungshaushalt – Ausgaben -                                   42.405,00 Euro

  Vermögenshaushalt – Einnahmen -                               4.821.535,01 Euro

  Vermögenshaushalt – Ausgaben -                                5.762.399,58 Euro

- die Entnahme aus der Rücklage auf                                734.500,00 Euro

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                1
Ö 9     Beschluss über in 2004 gebildete und nach 2005 übertragene Haushaltsreste      
Ö 10     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 11     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida      
Ö 12     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida      
Ö 13     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida      
Ö 14     Widmung einer Straße - Technikumplatz, Straße von der S 247 zur Leisniger Straße      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)