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		Betreff 
		Vorlage 
	 
	
		 
	 
	
		Ö 1  
		  
  
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 2  
		  
  
Einwohnerfragestunde 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 3  
		  
  
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung) 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 4  
		  
  
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom  27.01.2005  
  
  
 
  
	 
	
		Ö 5  
		  
  
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.01.2005  
  
  
 
  
	 
	
		Ö 6  
		  
  
Benennung einer Straße in der Stadt Mittweida 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 7  
		  
  
Ausführung des Haushaltsplanes 2004 - über- und außerplanmäßige Ausgaben - 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 8  
		  
  
Feststellung der Jahresrechnung 2003 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2003 der Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Regie- u. Baubetreuungsgesellschaft mbH 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 9  
		  
  
Beschluss über in 2004 gebildete und nach 2005 übertragene Haushaltsreste 
  
  
 
  
	 
	
		  
		  
		 24.02.2005 - Stadtrat Mittweida 
	 
	
		  
		  
		 Ö 9 - ungeändert beschlossen 
	 
	
		  
		  
		
 
 
 
 
 
 
Beschluss:  
Beschluss:  
Der Rat beschließt die Bildung folgender Haushaltsreste
des Vermögenshaushaltes im Jahr 2004:
  
              Haushaltsausgabereste von insgesamt         1.375.907,12 Euro
  
und deren Übertragung nach 2005
gemäß Sachverhalt.
  
 
 
 
 
 
 
 
 
Abstimmung: 
Abstimmung: 
Mitglieder des beschließenden Gremiums:     23
Anwesende Mitglieder:                               20
Ja-Stimmen:                                          20
Nein-Stimmen:                                        0
Stimmenthaltungen:                                 0
 
 
 
	 
	
		Ö 10  
		  
  
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 11  
		  
  
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 12  
		  
  
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 13  
		  
  
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 14  
		  
  
Widmung einer Straße - Technikumplatz, Straße von der S 247 zur Leisniger Straße 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 15  
		  
  
Bauanträge/Bauanfragen 
  
  
 
  
	 
	
		Ö 16  
		  
  
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung) 
  
  
 
  
	 
	
		N 17  
		  
  
(nichtöffentlich) 
  
  
  
	 
	
		N 18  
		  
  
(nichtöffentlich) 
  
  
  
	 
	
		N 19  
		  
  
(nichtöffentlich) 
  
  
  
	 
	
		N 20  
		  
  
(nichtöffentlich) 
  
  
  
	 
	
		N 21  
		  
  
(nichtöffentlich)