Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0011/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0011/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.01.2005      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.01.2005      
Ö 6     Benennung einer Straße in der Stadt Mittweida      
Ö 7     Ausführung des Haushaltsplanes 2004 - über- und außerplanmäßige Ausgaben -      
Ö 8     Feststellung der Jahresrechnung 2003 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2003 der Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Regie- u. Baubetreuungsgesellschaft mbH      
Ö 9     Beschluss über in 2004 gebildete und nach 2005 übertragene Haushaltsreste      
Ö 10     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 11     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida      
Ö 12     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida      
Ö 13     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida      
    08.02.2005 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             9

Ja-Stimmen:                                         9

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0
   
    24.02.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0
Ö 14     Widmung einer Straße - Technikumplatz, Straße von der S 247 zur Leisniger Straße      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)