Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/TA/0014/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/TA/0014/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Do, 17.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A - Errichtung einer Baukalthalle, Gabelsbergerstraße Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 2     Vergabe von Leistungen nach VOL/A - Reinigungsleistungen, Stadtverwaltung Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 3     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen      
Ö 4     Polizeiverordnung zum Verbot des Alkoholgenusses auf ausgewählten öffentlichen Plätzen und Grünanlagen der Stadt Mittweida (Alkoholverbotsverordnung)      
Ö 5     Erste Änderungssatzung zur Werbesatzung der Stadt Mittweida      
    17.03.2005 - Technischer Ausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Diskussionsvorschlag zum Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Erste Änderungssatzung zur Werbesatzung der Stadt Mittweida.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

   
    30.03.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Erste Änderungssatzung zur Werbesatzung der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

Ö 6     Neufassung der Baumschutzsatzung für das Stadtgebiet Mittweida      
Ö 7     Widmung einer Straße - Straße Am Sportplatz von der Goethestraße bis zur S 200      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung 1. OG und Teile des EG der Pestalozzi-Grundschule (Baubeschluss)      
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Dach- und Fassadensanierung Seite Kirchstraße, Schulteil Pestalozzischule (Baubeschluss)      
Ö 10     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung des EG der Berhard-Schmidt-Schule für die Nutzung als Grundschule (Baubeschluss)      
Ö 11     Anerkennung der Schlussabrechnung Abriss Volkshaus und Um- und Ausbau Kegelbahn Schützenplatz      
Ö 12     Anerkennung der Schlussabrechnung öffentliches WC Frongasse      
Ö 13     Ausbau des Knotenpunktes Heinrich-Heine-Straße/Burgstädter Straße      
Ö 14     Bauanfragen /Bauanträge      
Ö 15     Mitteilungen/Anfragen      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)