Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0015/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0015/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Mi, 30.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.02.2005      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.02.2005      
Ö 6     Änderung des Gesellschaftervertrages der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Mittweida      
Ö 7     Außerplanmäßige Ausgabe für die Bernhard-Schmidt-Schule      
Ö 8     Überplanmäßige Ausgabe für die Pestalozzi-Schule      
Ö 9     Polizeiverordnung zum Verbot des Alkoholgenusses auf ausgewählten öffentlichen Plätzen und Grünanlagen der Stadt Mittweida (Alkoholverbotsverordnung) = zurückgezogen      
Ö 10     Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 11     Neufassung der Baumschutzsatzung für das Stadtgebiet Mittweida      
Ö 12     Erste Änderungssatzung zur Werbesatzung der Stadt Mittweida      
Ö 13     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung 1. OG und Teile des EG der Pestalozzi-Grundschule (Baubeschluss)      
    17.03.2005 - Technischer Ausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Bauausführung für das Objekt: Sanierung des 1. OG und Teile des EG in der Pestalozzi-Grundschule unter dem Vorbehalt der Fördermittelzuweisung entsprechend Antrag

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0
   
    30.03.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Bauausführung für das Objekt: Sanierung des 1. OG und Teile des EG in der Pestalozzi-Grundschule unter dem Vorbehalt der Fördermittelzuweisung entsprechend Antrag

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0
Ö 14     Anerkennung der Schlussabrechnung Abriss Volkshaus und Um- und Ausbau Kegelbahn Schützenplatz      
Ö 15     Widmung einer Straße - Straße Am Sportplatz von der Goethestraße bis zur S 200      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)