Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0015/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0015/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Mi, 30.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.02.2005      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.02.2005      
Ö 6     Änderung des Gesellschaftervertrages der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Mittweida      
    03.03.2005 - Verwaltungsausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss befürwortet die Änderung des Gesellschaftervertrages der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Mittweida gemäß Anlage.

Der Verwaltungsausschuss befürwortet den Bürgermeister zu beauftragen, den entsprechenden Gesellschafterbeschluss herbeizuführen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0
   
    30.03.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat stimmt der Änderung des Gesellschaftervertrages der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Mittweida gemäß Anlage zu.

Der Verwaltungsausschuss befürwortet den Bürgermeister zu beauftragen/Der Rat beauftragt den Bürgermeister, den entsprechenden Gesellschafterbeschluss herbeizuführen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0
Ö 7     Außerplanmäßige Ausgabe für die Bernhard-Schmidt-Schule      
Ö 8     Überplanmäßige Ausgabe für die Pestalozzi-Schule      
Ö 9     Polizeiverordnung zum Verbot des Alkoholgenusses auf ausgewählten öffentlichen Plätzen und Grünanlagen der Stadt Mittweida (Alkoholverbotsverordnung) = zurückgezogen      
Ö 10     Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 11     Neufassung der Baumschutzsatzung für das Stadtgebiet Mittweida      
Ö 12     Erste Änderungssatzung zur Werbesatzung der Stadt Mittweida      
Ö 13     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung 1. OG und Teile des EG der Pestalozzi-Grundschule (Baubeschluss)      
Ö 14     Anerkennung der Schlussabrechnung Abriss Volkshaus und Um- und Ausbau Kegelbahn Schützenplatz      
Ö 15     Widmung einer Straße - Straße Am Sportplatz von der Goethestraße bis zur S 200      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)