Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0027/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0027/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.05.2005      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.05.2005      
Ö 6     Wahlbezirkseinteilung für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida und Bestimmung der Wahllokale zur voraussichtlich vorgezogenen Wahl zum 16. Deutschen Bundestag im September 2005      
Ö 7     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2005      
Ö 8     Verwendung der Investitionspauschale für 2005      
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Ausbau der Straße "Zur Feuerwache" (Baubeschluss)      
Ö 10     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für folgende Maßnahmen - Oberflächenbehandlung von Straßen im Stadtgebiet Mittweida und Ausbau der Straße "Zur Feuerwache" (Tischvorlage)      
Ö 11     Behandlung der Betriebskostenzuschüsse für den Sport- und Bäderbetrieb der Stadt Mittweida ab dem Wirtschaftsjahr 2004      
Ö 12     Auflösung des Schulzweckverbandes Gymnasium Mittweida/Hainichen      
    14.06.2005 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Aufhebung des Schulzweckverbandes Gymnasium Mittweida/Hainichen zum 01.08.2005 mit der Maßgabe, dass Zug um Zug die Trägerschaft des Gymnasiums Mittweida als selbständige Schule auf die Stadt Mittweida übergeht.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             8

Ja-Stimmen:                                         8

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0
   
    30.06.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Aufhebung des Schulzweckverbandes Gymnasium Mittweida/Hainichen zum 01.08.2005 mit der Maßgabe, dass Zug um Zug die Trägerschaft des Gymnasiums Mittweida als selbständige Schule auf die Stadt Mittweida übergeht.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)