Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SA/0029/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/SA/0029/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses
Gremium: Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Datum: Di, 13.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Vorstellung der Sanierungsarbeiten Gäste: Herr Pönitz, Frau Lommatzsch      
Ö 2     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" und des "Schilling-Hauses" der Stadt Mittweida      
Ö 3     Aufhebung der Satzung für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida      
Ö 4     Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida      
    13.09.2005 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida vom 13.05.1996 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 30.11.2001.

Abstimmung:

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    29.09.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida vom 13.05.1996 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 30.11.2001.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 5     Mitteilungen/Anfragen      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)