Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0031/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0031/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Rückblick auf die abgeschlossene Sanierung der Johann-Gottlieb-Fichte-Mittelschule      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.06.2005      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.06.2005      
Ö 7     Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan 2005 und 1. Nachtragsplan 2005      
Ö 8     Außerplanmäßige Ausgabe für Bernhard-Schmidt-Schule      
Ö 9     Neubau Feuerwehrgerätehaus Stadt Mittweida - Los 1 Rohbau (Tischvorlage)      
Ö 10     Neubau Feuerwehrgerätehaus Stadt Mittweida- Los 2 Dacheindeckungsarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 11     Neubau Feuerwehrgerätehaus Stadt Mittweida - Los 3 Tischlerarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 12     Abbruch Dr.-Wilhelm-Külz-Straße 8 bis 14 (Tischvorlage)      
Ö 13     Aufhebung der Satzung für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida      
    13.09.2005 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Aufhebung der Satzung über die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida vom 13.05.1996.

Abstimmung:

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    29.09.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung der Satzung über die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida vom 13.05.1996.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 14     Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida      
Ö 15     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" und des "Schilling-Hauses" der Stadt Mittweida      
Ö 16     Parkgebührenordnung der Stadt Mittweida      
Ö 17     Beschluss über die Zuwendung für die Sanierungsmaßnahmen am Kirchgemeindehaus Kirchplatz 3      
Ö 18     Baumschutzsatzung der Stadt Mittweida, Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange      
Ö 19     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)