Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida
13.09.2005 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt
die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der
Stadt Mittweida vom 13.05.1996 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom
30.11.2001.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder
des beschließenden Gremiums:9
Anwesende
Mitglieder:7
Ja-Stimmen:7
Nein-Stimmen:0
Stimmenthaltungen:0
29.09.2005 - Stadtrat Mittweida
Ö 14 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung der Satzung über die
Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in
kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida vom 13.05.1996 in der Fassung der
Ersten Änderungssatzung vom 30.11.2001.
Baumschutzsatzung der Stadt Mittweida, Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
