Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0031/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0031/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Rückblick auf die abgeschlossene Sanierung der Johann-Gottlieb-Fichte-Mittelschule      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.06.2005      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.06.2005      
Ö 7     Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan 2005 und 1. Nachtragsplan 2005      
Ö 8     Außerplanmäßige Ausgabe für Bernhard-Schmidt-Schule      
Ö 9     Neubau Feuerwehrgerätehaus Stadt Mittweida - Los 1 Rohbau (Tischvorlage)      
Ö 10     Neubau Feuerwehrgerätehaus Stadt Mittweida- Los 2 Dacheindeckungsarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 11     Neubau Feuerwehrgerätehaus Stadt Mittweida - Los 3 Tischlerarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 12     Abbruch Dr.-Wilhelm-Külz-Straße 8 bis 14 (Tischvorlage)      
Ö 13     Aufhebung der Satzung für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida      
Ö 14     Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida      
Ö 15     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" und des "Schilling-Hauses" der Stadt Mittweida      
Ö 16     Parkgebührenordnung der Stadt Mittweida      
Ö 17     Beschluss über die Zuwendung für die Sanierungsmaßnahmen am Kirchgemeindehaus Kirchplatz 3      
Ö 18     Baumschutzsatzung der Stadt Mittweida, Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange      
    15.09.2005 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    1

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt nach Beratung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange die Abwägungsvorschläge und Beschlussformulierungen Nr. 1 bis 30 der Anlage 1 und die Änderungen im Titelblatt.

2. Die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, sind von dem Abwägungsergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Abstimmung:

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    29.09.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt nach Beratung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange die Abwägungsvorschläge und Beschlussformulierungen Nr. 1 bis 30 (bei Nr. 5 wird die Variante 5a beschlossen) der Anlage 1 und die Änderungen im Titelblatt.

2. Die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, sind von dem Abwägungsergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 19     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)