Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0035/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0035/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Verabschiedung des Geschäftsführers der Wohnungsbaugesellschaft Mittweida mbH, Herrn Schulze und Vorstellung eines der beiden neuen Geschäftsführer, Herr Martin      
Ö 3     Vorstellung der Verkehrslösung Chemnitzer Straße/Weberstraße durch das Ingenieurbüro Uhlig und Wehling      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.09.2005      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzungen vom 29.09.2005 und 06.10.2005      
Ö 8     Ausführung des Haushaltsplanes 2005      
Ö 9     Vergabe einer Bauleistung nach VOB/A: Instandsetzung der Brücke Johann-Sebastian-Bach-Straße/Weberstraße über den Altmittweidaer Bach in Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 10     Vergabe einer Bauleistung nach VOB/A: Erweiterung Festplatz unter Einbeziehung der Abrissfläche ehemaliges Volkshaus (Tischvorlage)      
Ö 11     Erste Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der Stadt Mittweida      
    11.10.2005 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss empfiehlt die Erste Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der Stadt Mittweida.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             9

Ja-Stimmen:                                         9

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    27.10.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Erste Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der Stadt Mittweida

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       2

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 12     Anerkennung der Schlussabrechnung Dach- und Fassadensanierung Kirchplatz 4 (Schillinghaus)      
Ö 13     Beschluss über die öffentliche Auslegung nach Erteilung der Genehmigung zum Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)