Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0040/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0040/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bericht der Schiedsstelle über die geleistete Arbeit - Berichterstatter: Frau Helga Klenner, Friedensrichterin      
Ö 3     Bericht über die Arbeit der Polizei in Mittweida - Berichterstatter: Herr Bernd Bauch, Revierführer      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.10.2005      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.10.2005      
Ö 8     Wahl des Friedensrichters der Schiedsstelle Mittweida      
Ö 9     Arbeitsplan Wirtschaftsförderung, Auswertung für 2005 (mündlich)      
Ö 10     Unterstützung einer Mittweidaer Tafel      
Ö 11     Zweite Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Städtischen Bibliothek der Stadt Mittweida      
    08.11.2005 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Zweite Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Städtischen Bibliothek der Stadt Mittweida.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             8

Ja-Stimmen:                                         8

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    24.11.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Zweite Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Städtischen Bibliothek der Stadt Mittweida

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             23

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       3

Stimmenthaltungen:                                1

 

Ö 12     9. Ergänzung der Konzeption zur weiteren Gestaltung des Netzes der KTE und der städtischen Schulen in der Stadt Mittweida      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)