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Betreff
Vorlage
Ö 1
Haushaltssatzung für das Jahr 2006
01.12.2005 - Verwaltungsausschuss
Ö 1 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2006.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden
Gremiums: 9
Anwesende Mitglieder: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
06.12.2005 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Ö 2 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt
die Haushaltssatzung für das Jahr 2006.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden
Gremiums: 9
Anwesende Mitglieder: 9
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
08.12.2005 - Technischer Ausschuss
Ö 1 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Technische Ausschuss empfiehlt die Haushaltssatzung für
das Jahr 2006.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden
Gremiums: 7
Anwesende Mitglieder: 6
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
15.12.2005 - Stadtrat Mittweida
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2006.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden
Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Ö 2
Beratung und Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange während der Beteiligungsfrist und der Bürgerbeteiligung während der Auslegungsfrist zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"
Ö 3
Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"
Ö 4
Anerkennung der Schlussabrechnung Straßendeckenerneuerung "Schillerstraße"
Ö 5
Anerkennung der Schlussabrechnung Deckensanierung "Rahmenberg"
Ö 6
Anerkennung der Schlussabrechnung Deckensanierung "Oststraße"
Ö 7
Anerkennung der Schlussabrechnungen 1.) Sanierung der Brücke Mittelstraße über den Holzbach in Frankenau 2.) Ersatzneubau der Brücke Mittelstraße über den Dorfbach in Frankenau 3.) Straßendeckenerneuerung Brückenaue in Ringethal
Ö 8
Anerkennung der Schlussabrechnungen 1.) Sanierung der Brücke Hauptstraße 25 über den Auenbach in Ringethal 2.) Sanierung der Brücke Viehweg über den Dorfbach in Frankenau
Ö 9
Erstellung von Energiegutachten und Prüfung von Möglichkeiten zur Senkung von Betriebskosten in städtischen Gebäuden
Ö 10
Information des Technischen Ausschusses zu Verwaltungsentscheidungen im Bereich Bauanträge, Bauvoranfragen, Nutzungsänderungen und Werbeanlagen
Ö 11
Bauanfragen /Bauanträge
Ö 12
Vergabe einer Bauleistung nach VOB/A: Ausbau Innenstadt Mittweida, 2. BA: Markt - Buswartestelle, Herstellung-Lieferung-Montage (Tischvorlage)
Ö 13
Mitteilungen/Anfragen
N 14
(nichtöffentlich)
N 15
(nichtöffentlich)