Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0044/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0044/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 15.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.11.2005      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.11.2005      
Ö 6     Haushaltssatzung für das Jahr 2006      
    01.12.2005 - Verwaltungsausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2006.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    06.12.2005 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Haushaltssatzung für das Jahr 2006.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             9

Ja-Stimmen:                                         9

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    08.12.2005 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Haushaltssatzung für das Jahr 2006.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         4

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                2

 

   
    15.12.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2006.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 7     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 8     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2004      
Ö 9     Beratung und Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange während der Beteiligungsfrist und der Bürgerbeteiligung während der Auslegungsfrist zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"      
Ö 10     Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)