Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0044/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0044/2005 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 15.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.11.2005      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.11.2005      
Ö 6     Haushaltssatzung für das Jahr 2006      
Ö 7     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 8     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2004      
Ö 9     Beratung und Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange während der Beteiligungsfrist und der Bürgerbeteiligung während der Auslegungsfrist zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"      
    08.12.2005 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt auf Grund nicht vorgebrachter Anregungen von Bürgern sowie nicht abgegebenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während der öffentlichen Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplanes folgenden Beschluss:

Es war keine Abwägung gemäß Anlage - Abwägungsergebnis erforderlich.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    15.12.2005 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat fasst auf Grund nicht vorgebrachter Anregungen von Bürgern sowie nicht abgegebenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während der öffentlichen Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplanes folgenden Beschluss:

Es war keine Abwägung gemäß Anlage - Abwägungsergebnis erforderlich.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 10     Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)