Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - VA/0012/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: VA/0012/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Do, 06.12.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Zweite Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Mittweida und der Gemeinde Altmittweida      
Ö 2     Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 18.08.1994 in der Fassung der Sechsten Änderungssatzung      
Ö 4     Haushaltssatzung für das Jahr 2002      
Ö 5     Feststellung der Jahresrechnung 2000 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2000 der Wohnungsbaugesellschaft mbH      
Ö 6     Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 04.11.1993 in der Fassung der Vierten Änderungssatzung      
    06.12.2001 - Verwaltungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    3

3. Beschluss:

 

 

1.  Der Verwaltungsausschuss bestätigt die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr für den Zeitraum 01.01.2002 bis 31.12.2004.

 

2.  Der Verwaltungsausschuss bestätigt die Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungs-gebührensatzung) in der Fassung der Vierten Änderungssatzung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9

Anwesende Mitglieder:                                8

JA-Stimmen:                                            8

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
   
    20.12.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.  Der Rat beschließt die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr für den Zeitraum 01.01.2002 bis 31.12.2004.

 

2.  Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungs-gebührensatzung) in der Fassung der Vierten Änderungssatzung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                            18

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 7     Mitteilungen/Anfragen      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)